Datenschutz

Fragen zum Datenschutz bei der digitalen Langzeitarchivierung

 

Disclaimer

.

Wo sind datenschutzrechtliche Fragen der dLZA geregelt?

Wesentliche Regelungen zur dLZA finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), den Landesdatenschutzgesetzen (z.B. LDSG BW) sowie Spezialgesetzen, z.B. dem Stasiunterlagengesetz (StUG). Das BDSG wird auf Einrichtungen des Bundes sowie auf nichtöffentliche Stellen angewendet. Die Landesdatenschutzgesetze beziehen sich auf Landeseinrichtungen. Dazu gehören auch kommunale Einrichtungen.


.

Dürfen personenbezogene Forschungsdaten digital archiviert werden?

Das kommt darauf an, ob entweder eine gesetzliche Erlaubnisnorm dies gestattet oder die betroffene Person wirksam eingewilligt hat. Das gilt auch schon für die Erhebung personenbezogener Daten. Entsprechende Einwilligungserklärungen sollten ebenfalls archiviert werden.
Nach § 3a S. 2 BDSG, § 40 Abs. 2 BDSG müssen bei der Durchführung von wissenschaftlichen Forschungsvorhaben die Merkmale, anhand derer ein Personenbezug hergestellt werden kann, gesondert gespeichert werden. Die Einrichtung muss dabei sicherstellen, dass die zur Herstellung des Personenbezugs erforderlichen Daten nicht von Unbefugten eingesehen werden können.


.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen personenbezogene Forschungsdaten verwertet werden?

Hier kommt es darauf an, ob bei der Erhebung der personenbezogenen Daten auch schon die Verwertung derselben vom Zweck der Erhebung umfasst war. Schon bei der Erhebung der Daten sollte die Forschungseinrichtung eine Einwilligung der betroffenen Personen einholen, die die in Zukunft benötigten Erlaubnisse umfasst. Sollen in Zukunft auch Dritte, also z.B. mit dem Projekt zunächst nicht befasste Wissenschaftler, mit den Daten arbeiten dürfen, so muss dies in der Einwilligungserklärung geregelt werden.


.

Datenschutz – Was ist noch zu beachten?

Nach § 9 S. 1 i.V.m. der Anlage zu § 9 BDSG sowie z.B. § 9 LSG BW müssen zudem organisatorische und technische Maßnahmen ergriffen werden, die bei automatisierten Verarbeitungsvorgängen von personenbezogenen Daten die Einhaltung der Anforderungen der Datenschutzgesetze gewährleisten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


*